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OLG München, 19.09.2016 - 9 W 1577/16 Bau |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Streitwert der Nebenintervention?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Streitwert der Nebenintervention? (IBR 2016, 745)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.12.2012 - II ZR 233/09
Streitwert einer durchgeführten Nebenintervention
Auszug aus OLG München, 19.09.2016 - 9 W 1577/16
Nach anderer Ansicht deckt sich der Streitwert der Nebenintervention mit dem Wert der Hauptsache jedenfalls dann, wenn sich der Streithelfer den Anträgen der unterstützten Partei angeschlossen hat (so jedenfalls BGH Beschluss v. 11.12.2012, Az. II ZR 233/09, OLG Hamm Beschluss v. 4.5.2011 - 20 W 4/11, Runds. -, 632;…Thomas/Putzo, Kommentar zur ZPO, 37. Auflage, 2016, § 3 Rn. 108 ). - OLG Hamm, 04.05.2011 - 20 W 4/11
Verfahrensrecht - Nebenintervention und Hauptsache: Der Streitwert ist gleich!
Auszug aus OLG München, 19.09.2016 - 9 W 1577/16
Nach anderer Ansicht deckt sich der Streitwert der Nebenintervention mit dem Wert der Hauptsache jedenfalls dann, wenn sich der Streithelfer den Anträgen der unterstützten Partei angeschlossen hat (so jedenfalls BGH Beschluss v. 11.12.2012, Az. II ZR 233/09, OLG Hamm Beschluss v. 4.5.2011 - 20 W 4/11, Runds. -, 632;…Thomas/Putzo, Kommentar zur ZPO, 37. Auflage, 2016, § 3 Rn. 108 ). - KG, 23.08.2002 - 4 W 219/01
Anfechtung des Streitwerts im selbständigen Beweisverfahren
Auszug aus OLG München, 19.09.2016 - 9 W 1577/16
Nach einer Ansicht kommt es - unabhängig von den gestellten Anträgen - auf das zu schätzende wirtschaftliche Interesse des Streithelfers an (so z.b. KG Berlin, NJW-RR 2003, 133, Zöller/Herget, Kommentar zur ZPO 31. Auflage, 2016, § 3 Rn. 16).
- OLG München, 23.12.2016 - 28 W 2118/16
Erfolglose sofortige Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss
bb) Nach anderer Ansicht deckt sich der Streitwert der Nebenintervention mit dem Wert der Hauptsache jedenfalls dann, wenn sich der Streithelfer den Anträgen der unterstützten Partei angeschlossen hat (so jedenfalls BGH Beschluss v. 11.12.2012, Az. II ZR 233/09; OLG München Beschluss v. 29.01.2010 - 13 W 634/10, IBR 2011, 121; OLG München Beschluss v. 19.09.2016 - 9 W 1577/16 Bau; OLG Hamm Beschluss v. 4.5.2011 - 20 W 4/11, Runds. - OLG München, 25.07.2017 - 9 W 1040/17
Streitwert der Nebenintervention bei selbständigem Beweisverfahren
Nach anderer Ansicht deckt sich der Streitwert der Nebenintervention mit dem Wert der Hauptsache jedenfalls dann, wenn sich der Streithelfer den Anträgen der unterstützten Partei angeschlossen hat (so jedenfalls BGH Beschluss v. 11.12.2012, Az. II ZR 233/09, OLG Hamm Beschluss v. 4.5.2011 - 20 W 4/11, Runds. 2013, 632;… Thomas/Putzo, Kommentar zur ZPO, 37. Auflage, 2016, § 3 Rn. 108, OLG München, Beschluss vom 19.9.2016, Az. 9 W 1577/16 und Beschluss vom 23.12.2016 Az. 28 W 2118/16). - OLG München, 11.06.2019 - 9 W 635/19
Keine gesonderte Streitwertfestsetzung für Streithelfer bei unbeschränktem …
Dann ist der Wert der Hauptsache maßgeblich (…Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 40. Aufl. 2019, § 3 Rdnr. 108; BGH NJW-RR 2016, 831; OLG München 9 W 1577/16, 9 W 1040/17, 13 W 634/10 und 28 W 1334/07 - je zitiert nach juris).